Schwarz-Gelb macht parlamentarische Arbeit zur Farce
„Die Sondersitzung des Umweltausschusses hatte heute nur einen Tagesordnungspunkt: Die Abstimmung über die Anträge zum Backloading…
Morgen muss Schwarz-Gelb beim Klimaschutz Farbe bekennen
Anlass ist die Abstimmung über den Antrag zur Reform des Emissionshandels, dem sogenannten Backloading. Hierzu erklärt Frank Schwabe MdB:
„Morgen haben die Regierungsfraktionen die letzte Chance in dieser Legislaturperiode über Backloading abzustimmen. Bis jetzt haben sie eine Abstimmung mit Geschäftsordnungstricks verhindert …
Morgen muss Schwarz-Gelb beim Klimaschutz Farbe bekennen
Anlass ist die Abstimmung über den Antrag zur Reform des Emissionshandels, dem sogenannten Backloading. Hierzu erklärt Frank Schwabe MdB: „Morgen haben die Regierungsfraktionen die letzte Chance in dieser Legislaturperiode über Backloading abzustimmen. Bis jetzt haben sie eine Abstimmung mit Geschäftsordnungstricks verhindert …
Schwarz-Gelb lehnt Einfuhrverbot für Teersande erneut ab
„Leider hat die schwarz-gelbe Koalition wider besseres Wissen und die eigene Argumentation im Umweltausschuss ein faktisches Einfuhrverbot für Teersandöle erneut abgelehnt. Insbesondere in Kanada wird Öl in einem klima- und umweltpolitisch völlig abwegigen Verfahren gefördert.
Die EU-Kommission will die europäische Einfuhr durch Regelungen in der Kraftstoffqualitätsrichtlinie verhindern …