Fracking
Frank Schwabe ist in der SPD-Bundestagsfraktion der zuständige Berichterstatter für das Thema Fracking. Er setzt sich für einen Verzicht des Einsatzes der unkonventionellen Förderung von Erdgas (Fracking) ein, bis alle Risiken für Gesundheit und Umwelt bewertet und ausgeschlossen wurden. Auf Grund der …
SPD startet „Tür zu Tür-Wahlkampf“
Der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe und die SPD starten in dieser Woche den „Tür zu Tür-Wahlkampf“. „Wir wollen alles tun um die Wahlbeteiligung zu erhöhen. Das ist gut für die Demokratie und auch gut für die Sozialdemokratie. Wenn die Wahlbeteiligung statt bei gut 70 Prozent wie 2009 dieses Mal bei 80 Prozent liegt, ist für die SPD bei der Wahl alles drin. Wählen ist ein grundlegendes demokratisches Recht und wir wollen, dass möglichst viele Menschen davon Gebrauch machen. Bei der CDU scheint das Gegenteil der Fall zu sein. Anders kann ich mir diesen inhaltslosen Wahlkampf nicht erklären“, so Frank Schwabe.
Schwabe lehnt Schäubles Vorstoß zur Abschaffung der Gewerbesteuer ab
Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) lehnt den jüngsten Vorstoß von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble zur Abschaffung der Gewerbesteuer ab. „Die Kommunen in dieser Region gehen am Stock. Notwendig wäre es bei es uns eine Verbesserung der Einnahmebasis zu schaffen. Auch wenn Schäuble eine Kompensation vorschlägt, sägt er am Ende noch mehr an der Zukunft der Städte hier,“ so Schwabe.