Europarat: Deutschland muss Strategie gegen Rassismus verbessern
Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (Ecri) hat
Deutschland aufgefordert, entschlossener rassistische, fremdenfeindliche,
homophobe und transphobe Vorfälle zu bekämpfen. Bundestag, Bundesregierung
und Länder sollten die Liste der Empfehlungen sehr ernst nehmen. Als
Menschenrechtsgremium des Europarats wird Ecri in zwei Jahren die
Fortschritte überprüfen.*
Schwabe zu Klimakonferenz in Washington
In seiner Funktion als klimapolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion nimmt Frank Schwabe von Mittwoch bis Freitag an einer Klimaschutzkonferenz der Organisation GLOBE in Washington teil. Dort geht es um die Bedingungen für den Abschluss eines weltweit gültigen Klimaschutzabkommens im nächsten Jahr in Paris. In Washington werden dazu sowohl die Entwicklungen in einzelnen besonders wichtigen Ländern als auch die internationale Perspektive diskutiert.
Andrea Nahles besucht Recklinghausen
Auf Vermittlung des heimischen Bundestagsabgeordneten und SPD-Kreisverbandsvorsitzenden Frank Schwabe sowie der Bundestagsabgeordneten aus dem Kreis Recklinghausen, Michael Groß und Michael Gerdes, kommt Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles MdB am 16. Mai nach Recklinghausen. Auf Einladung des SPD-Gewerkschaftsrates sollen ihr vor allem die Ideen eines „sozialen“ Arbeitsmarktes im Rahmen des „Vestischen Appells“ vorgestellt werden.