„Die Sondersitzung des Umweltausschusses hatte heute nur einen Tagesordnungspunkt: Die Abstimmung über die Anträge zum Backloading.
Diese Abstimmung haben die Regierungsfraktionen mit ihrer Mehrheit endgültig verhindert. So verkommen Ausschussarbeit und Anhörungen zur Farce. Um ihre internen Streitigkeiten zu übertünchen nimmt Schwarz-Gelb in Kauf, dass parlamentarische Arbeit zur Showveranstaltung verkommt.“
Das Motiv für die diesjährige Weihnachtskarte des heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe (SPD) hat Valentin Kinkeldei entworfen. Valentin ist ein junger Künstler aus Castrop-Rauxel, der mit Down-Syndrom geboren wurde. Beide haben sich vor einigen Jahren kennen und schätzen gelernt. „Von Beginn an war ich von Valentins Mut, Engagement und Kreativität beeindruckt“, so Frank Schwabe.
Der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) begrüßt die Annahme des Antrags der SPD-Kreistagsfraktion zur dauerhaften Einrichtung der beiden halben Stellen im Bereich Gewaltprävention und Gewaltschutz für Frauen und Mädchen in der Sitzung des Kreistages. Die Verstetigung schafft verlässliche Strukturen, die für nachhaltige Prävention und Unterstützung unerlässlich sind. Schwabe hat sich seit vielen Jahren für genau diesen Schritt eingesetzt.
