Deutschland findet zu fortschrittlicher Klimapolitik zurück

Es ist gut, dass sich Deutschland mit der Zustimmung zum Backloading im Emissionshandel am morgigen Freitag wieder auf den Weg einer fortschrittlichen Klimapolitik begibt. Nachdem unter Schwarz-Gelb die deutsche Vorreiterrolle europäisch und weltweit verspielt wurde und Deutschland in Fragen des Emissionshandels, der Energieeffizienz und dem restriktiven Umgang mit Teersanden eher als Bremser aufgetreten ist, kann Schwarz-Rot zu einer Renaissance der deutschen Klimapolitik führen...

„Es ist gut, dass sich Deutschland mit der Zustimmung zum Backloading im Emissionshandel am morgigen Freitag wieder auf den Weg einer fortschrittlichen Klimapolitik begibt. Nachdem unter Schwarz-Gelb die deutsche Vorreiterrolle europäisch und weltweit verspielt wurde und Deutschland in Fragen des Emissionshandels, der Energieeffizienz und dem restriktiven Umgang mit Teersanden eher als Bremser aufgetreten ist, kann Schwarz-Rot zu einer Renaissance der deutschen Klimapolitik führen.

Das Signal kommt im Vorfeld der UN-Klimakonferenz in Warschau zum richtigen Zeitpunkt. Die internationale Rolle Deutschlands könnte weiter gestärkt falls das von der SPD geforderte Klimaschutzgesetz durch Schwarz-Rot beschlossen würde. Der Klimaschutz würde endlich eine verbindliche Basis bekommen. Auch das wäre ein wichtiges europäisches und internationales Signal.“

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