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Oettinger torpediert deutsche Energiewende

Zur aktuellen Debatte um die Ausgestaltung der Ziele der europäischen Klima- und Energiepolitik erklärt Frank Schwabe: "Gerade der deutsche EU-Kommissar hintertreibt mit seiner Position zu den EU-Klima- und Energiezielen für 2030 die deutsche Energiewende. Er mischt sich permanent in die deutsche Debatte um die Entwicklung der Erneuerbaren Energien ein, sorgt jetzt aber gerade dafür, dass es keine europäisch verbindlichen Leitplanken für die Entwicklung der Erneuerbaren Energien in den einzelnen Mitgliedstaaten geben soll.

Zur aktuellen Debatte um die Ausgestaltung der Ziele der europäischen Klima- und Energiepolitik erklärt der Klimapolitiker und stellvertretende umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion MdB Frank Schwabe:

„Gerade der deutsche EU-Kommissar hintertreibt mit seiner Position zu den EU-Klima- und Energiezielen für 2030 die deutsche Energiewende. Er mischt sich permanent in die deutsche Debatte um die Entwicklung der Erneuerbaren Energien ein, sorgt jetzt aber gerade dafür, dass es keine europäisch verbindlichen Leitplanken für die Entwicklung der Erneuerbaren Energien in den einzelnen Mitgliedstaaten geben soll. Das ist ziemlich absurd. Es kommt wohl selten vor, dass der deutsche Kommissar die nationalen Ziele seines Heimatlandes in einer solchen Weise konterkariert.“

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