Bund muss Kommunen weiter unterstützen

Die Handlungsfähigkeit unserer Städte im Kreis Recklinghausen hängt entscheidet davon ab, ob sich die finanzielle Lage der Kommunen spürbar verbessern wird. Deshalb ist es unbedingt erforderlich, dass der Bund weitere substanzielle Hilfe leistet. Gerade für unseren Kreis und unsere Städte ist das Bundesteilhabegesetz bedeutend, denn damit werden wir die Kommunen insgesamt jährlich um weitere fünf Milliarden Euro entlasten können. Außerdem müssen wir auch eine Antwort finden, wie wir mit den Altschulden unserer Städte umgehen“, so der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe.

„Die Handlungsfähigkeit unserer Städte im Kreis Recklinghausen hängt entscheidet davon ab, ob sich die finanzielle Lage der Kommunen spürbar verbessern wird. Deshalb ist es unbedingt erforderlich, dass der Bund weitere substanzielle Hilfe leistet. Gerade für unseren Kreis und unsere Städte ist das Bundesteilhabegesetz bedeutend, denn damit werden wir die Kommunen insgesamt jährlich um weitere fünf Milliarden Euro entlasten können. Außerdem müssen wir auch eine Antwort finden, wie wir mit den Altschulden unserer Städte umgehen“, so der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe.

Über diese Fragen wird Schwabe gemeinsam mit seinen Fraktionskollegen Michael Groß und Michael Gerdes am morgigen Mittwoch ab 18:30 Uhr im Kreishaus unter der Überschrift „SPD-Bundestagsfraktion vor Ort – Gesicherte Kommunalfinanzen“ informieren und mit einigen Gästen diskutieren.

Als Referenten für die Veranstaltung konnten die drei MdBs den stellvertretenden finanzpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag und Koordinator der fraktionsinternen Bund-Länder-Gruppe, Carsten Sieling, gewinnen. An der anschließenden Diskussionsrunde werden neben dem SPD-Landtagsabgeordneten Michael Hübner und dem Geschäftsführer des ver.di-Bezirks Emscher-Lippe Nord, Bernd Dreisbusch, auch die Bürgermeisterin der Stadt Nideggen, Margit Göckemeyer, teilnehmen.

Die Veranstaltung ist öffentlich. Einlass ist ab 18:00 Uhr. Der Eintritt ist frei.

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