Das Problem war und bleibt bei der CDU

Zur Absage an zukünftige Gespräche zur Organisation einer festen Zusammenarbeit im Kreistag erklärt der Vorsitzende der Kreis-SPD Frank Schwabe (MdB): "Die Absage der CDU ist überraschend. Tatsache ist: SPD und CDU hatten nach intensiven Gesprächen eine gemeinsame inhaltliche und personelle Basis gefunden. Die CDU war im Anschluss nicht in der Lage die Vereinbarung inhaltlich und personell zu tragen.

Zur Absage an zukünftige Gespräche zur Organisation einer festen Zusammenarbeit im Kreistag erklärt der Vorsitzende der Kreis-SPD Frank Schwabe (MdB):

„Die Absage der CDU ist überraschend. Tatsache ist: SPD und CDU hatten nach intensiven Gesprächen eine gemeinsame inhaltliche und personelle Basis gefunden. Die CDU war im Anschluss nicht in der Lage die Vereinbarung inhaltlich und personell zu tragen. Die CDU hatte sich inhaltliche Beratungszeit und die Möglichkeit von Änderungen an der Vereinbarung erbeten. Und sie hat zumindest geschehen lassen, dass Teile der CDU gemeinsam mit der rechtspopulistischen UBP im Kreistag gegen die SPD agiert haben. Daraufhin hat die SPD die Gespräche ausgesetzt.

Ganz offensichtlich hat die CDU ein Problem der Führung und der Geschlossenheit. Dieses ist auch mit dem Namen Lothar Hegemann verbunden. In der Kreistagssitzung am Montag konnte die CDU allerdings abermalige Absprachen mit der UBP verhindern. Dieses wurde in der SPD positiv zur Kenntnis genommen. Umso überraschender kommt jetzt die kategorische Absage an eine Zusammenarbeit.

Nach umfangreichen Sondierungs- und Koalitionsgesprächen war die SPD im Sinne der Entwicklung des Kreises Recklinghausen zu einer Zusammenarbeit mit der CDU bereit. Andere Bündnisse wurden von der SPD nach Sondierungen einvernehmlich ausgeschlossen. Insofern sind Mutmaßungen über eine Zusammenarbeit mit der Linken Ablenkungsmanöver von der eigenen Unzulänglichkeit der CDU. Gründe für den Partner CDU waren die verlässliche Begleitung und Durchsetzung des Projekts NewPark und die überaus schwierige Situation der Kommunalfinanzen, vor der der Kreis UND die Städte – und damit AUCH fünf CDU-Bürgermeister – stehen. Die SPD geht davon aus, dass sich die CDU ihrer Verantwortung bewusst ist und wird die Situation in Ruhe in den Gremien von Partei und Fraktion bewerten.“

Teilen:

Weitere Beiträge

Valentins Weihnachtskarte: Eine Botschaft für Vielfalt und Demokratie

Das Motiv für die diesjährige Weihnachtskarte des heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe (SPD) hat Valentin Kinkeldei entworfen. Valentin ist ein junger Künstler aus Castrop-Rauxel, der mit Down-Syndrom geboren wurde. Beide haben sich vor einigen Jahren kennen und schätzen gelernt. „Von Beginn an war ich von Valentins Mut, Engagement und Kreativität beeindruckt“, so Frank Schwabe.

Weiterlesen..

Frank Schwabe begrüßt Verstetigung der Stellen im Gewaltschutz

Der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) begrüßt die Annahme des Antrags der SPD-Kreistagsfraktion zur dauerhaften Einrichtung der beiden halben Stellen im Bereich Gewaltprävention und Gewaltschutz für Frauen und Mädchen in der Sitzung des Kreistages. Die Verstetigung schafft verlässliche Strukturen, die für nachhaltige Prävention und Unterstützung unerlässlich sind. Schwabe hat sich seit vielen Jahren für genau diesen Schritt eingesetzt.

Weiterlesen..

Suche