Anlässlich des Weltkindertages erklärt der Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion, Frank Schwabe (MdB):
„Jedes Kind hat Rechte. Dieses Motto des Weltkindertags am 20. September muss Leitlinie einer jeden Politik sein, die sich am Wohl des Kindes orientiert. Genau dazu haben sich alle Vertragsstaaten der UN-Kinderrechtskonvention verpflichtet, das heißt: die ganze Welt außer den USA und Somalia.
Ein elementares Recht ist beispielsweise das Recht auf Bildung. Bildung umfasst frühkindliche Bildung, Schulbildung, berufliche Ausbildung, Studium sowie Weiterbildungsformen und entscheidet wesentlich über persönliche Entwicklung, Chancen und sozialen Aufstieg. Vielen Kindern in Deutschland bleibt dieses Recht vorenthalten, unter anderem durch das bildungsfeindliche Betreuungsgeld, durch Studiengebühren oder fehlende inklusive Bildungsangebote für Kinder mit Behinderung. Besonders benachteiligt sind Kinder und Jugendliche in Entwicklungsländern und in Camps lebende Flüchtlinge. Sie brauchen dringend unsere Hilfe. Weltweit haben 57 Millionen Kinder im Grundschulalter keine Möglichkeit, eine Schule zu besuchen.
In diesem Jahr wird die UN-Kinderrechtskonvention 25 Jahre alt. Seit kurzem ist sie mit einem Individualbeschwerderecht ausgestattet, so dass Kinder ihre Rechte wirksamer einfordern können. Die SPD-Bundestagsfraktion hat diese Beschwerdemöglichkeit immer unterstützt und fordert alle Vertragsstaaten zur raschen Ratifizierung auf. Sie tritt seit langem auch für die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz ein.“
