Zur Lage im Irak erklären Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe und Kerstin Griese, Beauftragte für Kirchen und Religionsgemeinschaften:
Die SPD-Bundestagsfraktion verurteilt aufs Schärfste die Vertreibung der Christen aus Mossul. Die Terrorgruppe „Islamischer Staat“ verbreitet unter Andersgläubigen und Andersdenkenden Angst und Schrecken. Darunter leiden muslimische Schiiten genauso wie die dort lebenden Christen.
„Den Islamisten der Terrorgruppe sind völkerrechtliche Normen egal. Bestärkt von einem selbsternannten Kalifen orientieren sie sich an einem Islambild, das laut der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) „nichts mit dem Islam zu tun hat“. Die OIC verurteilt die Vertreibung der Christen aus Mossul als „inakzeptables Verbrechen“. Auch der UN-Sicherheitsrat hat die Verfolgung der irakischen Christen einstimmig verurteilt. Er hat erklärt, dass die systematischen Angriffe auf Menschen wegen ihres Glaubens oder ihrer ethnischen Zugehörigkeit „als Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ bewertet werden könnte.
Allein seit Juni haben 650.000 Menschen Mossul und Umgebung verlassen, um sich vor den radikalen Islamisten in Sicherheit zu bringen. Viele Flüchtlinge retten sich in die Autonome Region Kurdistan. Dort haben bereits in den letzten Jahren Christen, Muslime und Jesiden aus anderen Regionen des Landes Zuflucht gefunden, sei es aus religiösen oder politischen Gründen.
Die lokalen Strukturen in Kurdistan sind durch die Flüchtlingsströme stark überlastet. Sie brauchen humanitäre Unterstützung aus dem Ausland. Hier sind die Vereinten Nationen und die Europäische Union gefordert. Die SPD-Fraktion begrüßt, dass das Auswärtige Amt über das Internationale Rote Kreuz Hilfe für irakische Binnenflüchtlinge ermöglicht.
Unsere Solidarität gilt auch jenen, die das grenzüberschreitende Herrschaftsgebiet des „Islamischen Staates“ im Irak und in Syrien nicht verlassen können. Wir sind bestürzt über Berichte, dass vor wenigen Tagen zwei Frauen öffentlich gesteinigt wurden.“
